Ergebnis 1 bis 2 von 2

Vertrag Kündigung per e-mail

  1. Neuer Benutzer
    Registriert seit
    25.05.2002
    Beiträge
    1
    Standard Vertrag Kündigung per e-mail
    hallo,

    Sind Vertragskündigungen per e-mail rechtsgültig, wenn in den AGB`s nicht ausdrücklich auf eine schriftliche Kündigung (Brief) hingewiesen wird?

    Amun

  2. Charles Montgomery Burns
    Charles Montgomery Burns ist offline
    Neuer Benutzer
    Registriert seit
    27.02.2004
    Ort
    Berlin
    Beiträge
    5
    Standard
    Um u.a. auch der Tatsache Rechnung zu tragen, daß es heute e-mail gibt, hat der Gesetzgeber in § 126b BGB die sog. "Textform" eingeführt. Diese ist nicht gleichbedeutend mit der Schriftform, sondern verlangt lediglich eine in lesbaren Schriftzeichen fixierte Erklärung oder Mitteilung, die nicht zwingend an ein körperliches Dokument geknüpft oder unterschrieben sein muss (insoweit ist der Wortlaut des § 126b "[...]und der Abschluss der Erklärung durch Nachbildung der Namensunterschrift oder anders erkennbar gemacht werden." auf den ersten Blick etwas irreführend.) Erklärungen in Textform können somit in jeder Übermittlungsart - außer der mündlichen - erfolgen, also mittels herkömmlichem Brief, durch Versendung einer Diskette oder CD, per Fax oder durch Sendung einer elektronischen Nachricht. Die Lesbarkeit auf einem Bildschirm genügt, soweit sichergestellt ist, dass der Empfänger die technischen Voraussetzungen für eine Sichtbarmachung hat.
    Damit wurde "in Gesetz gemeisselt", was schon vorher Rechtsprechung war: e-mails stellen eine Willenserklärung dar!
    Aber wie schon von elawyer gesagt: Die Beweissfunktion einer schriftlichen Urkunde hat die Textform nicht.
    Ich poste hier ausschliesslich zum privaten Wissensaustausch und der Erörterung, nicht zwecks Rechtsberatung i.S.v. § 1 I RBerG.
    Eine Haftung für die Richtigkeit meiner Aussagen ist demgemäß auch in jeder Hinsicht ausgeschlossen!

Ähnliche Themen
  1. Von fuzzel123 im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 31.01.2011, 20:21
  2. Von Unregistriert im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 13.10.2010, 13:26
  3. Von Marinus2002 im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 11.05.2010, 08:18
  4. Von Mr.Pr3sident im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 05.05.2010, 20:59
  5. Von Kopernikus im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 15.04.2010, 11:41
  6. Von Buffy1966 im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 04.11.2009, 14:02
  7. Von Sephirothxxl im Forum Domain-Recht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 22.10.2009, 16:24
  8. Von pUser09 im Forum E-Commerce
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 06.08.2009, 11:16
  9. Von Plugowski im Forum E-Commerce
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 26.10.2008, 20:44
  10. Von susi558 im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 03.09.2008, 12:00
  11. Von Locke111 im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 6
    Letzter Beitrag: 30.03.2008, 15:50
  12. Von Elradon im Forum E-Commerce
    Antworten: 4
    Letzter Beitrag: 22.03.2008, 23:45
  13. Von Thek im Forum Mehr Onlinerecht
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 19.03.2008, 21:21
  14. Von Pastice im Forum Strafrecht & Internet
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 05.03.2008, 16:33
  15. Von unsicher im Forum Internationales Privatrecht
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 16.07.2007, 12:46
Berechtigungen
  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •